Übersicht
1. Allgemeines
2. Angebot/Auftrag
3. Preise
4. Versand
5. Lieferung
6. Abrufe
7. Gewährleistung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Zahlung
10. Druckaufträge
11. Datenverarbeitung
12. Muster
13. Kleinaufträge
14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Allgemeines
Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des Liefervertrages. Andere Abmachungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätig worden sind. Diesen unseren Verkaufs- und Lieferungsbedingungen entgegenlaufende Bedingungen im Kundenauftrag sind mit dieser Bestätigung in vollem Unfange aufgehoben; an deren Stelle treten unsere Bedingungen. Mündliche Absprachen bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung. Unser Angebot richtet sich nur an gewerbliche Kunden.
2. Angebot/Auftrag
Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preise und Liefermöglichkeit. Ein Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist. Die bereits entstandenen Kosten trägt der Besteller.
2.1 Die in unseren Katalogen und Verkaufsunterlagen sowie - soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet - im Internet enthaltene Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Aufträge werden für uns erst bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Als Auftragsbestätigung gilt im Falle umgehender Auftragsausführung auch der Lieferschein bzw. die Warenrechnung.
3. Preise
Die Preise gelten ab Werk als Netto-Einzelpreise in Euro, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie sind bis zum Erscheinen der neuen Preislisten gültig. Sollten außergewöhnliche Schwankungen bei Rohstoff- und Devisennotierungen auftreten, müssen wir uns Preiskorrekturen vorbehalten. Preise für Druckwerkzeuge sind Zirka-Angaben. Druckwerkzeuge werden mit den tatsächlichen Kosten berechnet.
4. Versand
Die Sendung reist, wenn nicht anders vereinbart, zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Verpackung und Versandspesen werden zu Selbstkosten berechnet. Verpackung wird nicht zurückgenommen.
5. Lieferung
Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Als Anfangstag für etwa eingegangene Lieferfristen gilt der Tag der Auftragsbestätigung bzw. der Tag der Klarstellung der Order. Der Liefertermin bezieht sich auf die Auslieferung ab Fabrik und ist freibleibend. Fixtermine schließen wir grundsätzlich aus. Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt kein Recht auf Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag. Der vom Verkäufer bestätigte Liefertermin hebt diesbezüglich Vorgaben des Bestellers auf. Er gilt durch die widerspruchslose Annahme der Auftragsbestätigung als vereinbart. Störende Ereignisse, insbesondere Fälle höherer Gewalt, Arbeitskampfmassnahmen, Verkehrsstörungen, Energie oder Rohstoffmangel, oder von uns nicht zu vertretende Ereignisse, bei uns oder unseren Lieferanten entbinden uns von der rechtzeitigen Lieferung. Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind ausgeschlossen, solange kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Diese verjähren innerhalb 6 Monate. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind zulässig.
6. Abrufe
Waren, welche ohne bestimmte Abrufzeit, auf Abruf bestellt werden, sind innerhalb längstens 6 Monaten, vom Tag der Bestätigung an gerechnet, ab zu nehmen.
7. Gewährleistung
Wir handeln die Ware durch, deswegen sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen.
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder offensichtlicher Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich, spätestens 5 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Für nicht rechtzeitig angezeigte und nicht erkennbare Mängel fehlerhafter Ware übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
Ein Zahlungsrückbehalt wegen Mängel der Ware ist nicht zulässig. Defekte Ware wird grundsätzlich umgetauscht. Ein Recht auf Warengutschrift besteht nicht. Wird die Lieferung beanstandet, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, so ist die Beanstandung gegenstandlos. Fehlerhafte Artikel sind uns auf Verlangen zuzusenden. Für Deckungskäufe die der Besteller ohne unser Einverständnis, insbesondere ohne uns die Möglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verschaffen, vornimmt, leisten wir keinen Ersatz. In jedem Online-Shop können sich Fehler einschleichen. Wir bitten, dies zu entschuldigen, und können hierfür leider keine Haftung übernehmen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehalts-Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderung an uns sicherheitshalber ab. Gehen aus der Forderung Beträge ein, so sind diese an uns abzuführen. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf unser Eigentumsrecht hinweisen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.
9. Zahlung
Unsere Rechnung ist zahlbar innerhalb 8 Tagen netto Kasse ab Rechnungsdatum, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Skonto wird nur gewährt, wenn sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen erfüllt sind. Zahlungen, auch Vorauskassen, haben nur befreiende Wirkung, wenn sie an uns geleistet werden.
Dritte sind nicht zum Inkasso berechtigt, außer sie legen eine Vollmacht vor. Verzugszinsen werden mit 10% p.a. über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) berechnet. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweisen oder der Käufer eine geringere Belastung.
Die Zinsen sind sofort fällig. Bei Eintritt des Zahlungsverzuges sind alle offenen Rechnungen des Käufers sofort zur Zahlung fällig. Bei ersten Geschäften mit uns unbekannten Firmen behalten wir uns das Recht vor, gegen Nachnahme zu liefern, oder Vorkasse zu fordern. Unter Umständen werden diese Firmen gebeten, Referenzen vorzulegen. Ab 1. Januar 2007 behalten wir uns vor, bereits nach der ersten erfolglosen Zahlungserinnerung die fälligen Beträge durch eine Inkasso-Firma einziehen zu lassen.
10. Druckaufträge
Bei telefonisch übermittelten Texten für evtl. Veredelungsaufträge etc. kann keine Gewähr übernommen werden. Das Risiko trägt der Auftraggeber. Wir empfehlen, die Texte grundsätzlich schriftlich zu übermitteln. Mit der Auftragserteilung für Werbeanbringung stellt uns der Kunde von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Kennzeichnungsrechten oder anderen Rechten Dritter frei, die der Ausführung des Auftrages etwa gegen uns geltend gemacht werden und gestattet uns die Benutzung etwaiger eigener Schutzrechte, soweit sie Gegenstand der auftragsgemäßen Werbeanbringung sind. Die Ablehnung oder der Rücktritt von Aufträgen, die eine Schutzrechtsverletzung mit sich bringen, bleibt uns infolge vorbehalten. Sollen Waren bedruckt geliefert werden, so ist der Käufer verpflichtet, die ihm vorgelegten Druck- oder Ausführungsvorlagen sorgfältig zu prüfen, notwendige Korrekturen zu vermerken und die Druckfreigabe mittels Unterschrift zu bestätigen. Für vom Käufer übersehene oder nicht beanstandete Mängel haften wir in diesem Falle nicht. Kleine Abweichungen in Format, Farbe, Material usw., werden vom Käufer toleriert, falls nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist. Bei drucktechnisch bedingten Abweichungen des Druckstandes und der Druckfarbe können wir aufgrund von Materialbeschaffenheit und Produktfarbe keine Gewährleistung/Garantie übernehmen.
Die folgenden Dateiformate sind für den Druck völlig ungeeignet: PDF (Acrobat Reader), PPT (Microsoft PowerPoint), XLS (Microsoft Excel), DOC (Microsoft Word) o. ä. Liegen nur Bilddateien vor, sind wir gerne bereit, diese in eine Vektorgrafik umzuwandeln. Die Umwandlung wird nach Aufwand berechnet. Bei gelieferten Druckdaten werden eventuell erforderliche drucktechnische Anpassungen nach Aufwand berechnet, ebenso wenn wir mit der graphischen Gestaltung beauftragt werden. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind zulässig.
11. Datenverarbeitung
Soweit sich der Verkäufer zur Auftragsbearbeitung und Rationalisierung der elektronischen Datenverarbeitung bedient, gilt das Einverständnis zur Speicherung aller notwendigen Daten mit Eintritt in die Vertragsverhandlungen als gegeben.
12.Muster
Musteranforderungen werden von uns generell als Aufträge angenommen. Wir versenden Musterartikel grundsätzlich nur gegen Berechnung. Rücknahme und Gutschrift sind nicht möglich. Für unverlangt zugesendete Ware haben wir keine Annahmepflicht, Aufbewahrungspflicht und Sorgfaltspflicht.
13. Kleinaufträge
Bei einem Netto-Warenwert unter 150,00 Euro (außer Muster) berechnen wir
15% Aufschlag, mindestens aber 15,00 Euro.
14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Landsberg. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlungen ist Bad Hersfeld.
Stand: 22. November 2015